Allgemeine Geschäftsbedingeungen

Stand: Oktober 2021

1. Geltungsbereich

Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die entgeltliche Nutzung der Evermood Plattform.

Die Evermood Plattform ist eine browserbasierte Softwarelösung, mit der die Beschäftigten des Kunden über gängige Browser Zugang zu einer Mediathek und Beratungsangeboten für berufliche, private und gesundheitliche Anliegen erhalten.

Die Evermood Plattform ermöglicht dem Kunden insbesondere:

  • seine Pflichten gem. §12 AGG zu wahren;
  • seine Arbeits- und betrieblichen Umweltschutzpflichten gem. § 89 BetrVG zu wahren;
  • sowie die EU-Hinweisgeberrichtlinie (EU) 2019/1937 umzusetzen.

Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich zugestimmt.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweils aktuellen Fassung auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden. Die jeweils gültige Fassung erhält der Kunde auf Anfrage oder auf unserer Website unter evermood.com/agb.

Evermood informiert den Kunden über Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit angemessenem Vorlauf, mindestens jedoch 14 Tage vor dem beabsichtigten Inkrafttreten.

Evermood erbringt Leistungen ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, also Personen, die in ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit und nicht zu privaten Zwecken handeln.

2. Leistungen von Evermood

Es gelten die Leistungsbeschreibungen gemäß Anlage 1.

3. Nutzung der Leistungen

Evermood räumt dem Kunden das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die Evermood Plattform während der Dauer des Vertragsverhältnisses bestimmungsgemäß zu nutzen. Hierzu stellt Evermood dem Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses den Zugang zu der Evermood Plattform über das Internet in der jeweils aktuellen Version entgeltlich zur Verfügung. Zu diesem Zweck richtet Evermood dem Kunden eine kundenindividuelle Domain ein, über die die Evermood Plattform erreicht wird. Dies ist eine Subdomain der Domain evermood.com (z.B. kunde.evermood.com). Der Kunde bestimmt den Subdomain-Namen.

Die von Evermood übermittelten und gespeicherten Daten des Kunden können urheberrechtlich geschützt sein. Der Kunde räumt Evermood hiermit das Recht ein, die von Evermood für den Kunden zu übermittelnden Daten und Inhalte speichern und vervielfältigen zu dürfen, soweit dies zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen notwendig ist. Evermood ist auch berechtigt, die Daten in einem Ausfallrechenzentrum vorzuhalten. Zur Beseitigung von Störungen ist Evermood zudem berechtigt, Änderungen an der Struktur der Daten oder dem Datenformat vorzunehmen.

Der Kunde ist nicht berechtigt, Dritten den Zugang zu der Evermood Plattform von Evermood entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zur Verfügung zu stellen.

4. Bereitstellung der Leistungen

Es gilt das Service-Level Agreement gemäß Anlage 2.

5. Zustandekommen des Vertrages

Auf Wunsch des Kunden erstellt Evermood ein Angebot für die durchzuführenden Leistungen. Für die Richtigkeit dieses Angebotes wird keine Gewähr übernommen.

Angebote von Evermood sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn das Angebot ist schriftlich als bindend bezeichnet. Anfragen des Kunden stellen, auch nach vorangegangener Kommunikation mit Evermood, lediglich rechtsverbindliche Angebote auf Abschluss eines Vertrages gem. § 145 BGB dar.

Bei freibleibenden Angeboten kommt ein Vertragsschluss nur durch Zusendung einer Auftragsbestätigung durch Evermood zustande.

Bei als bindend bezeichneten Angeboten kommt ein Vertragsschluss nur durch Zugang der Auftragsbestätigung des Kunden innerhalb der im Angebot gesetzten Frist zustande.
Besondere Formerfordernisse sind nicht erforderlich.

Alle zwischen dem Kunden und Evermood getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dem Angebot von Evermood und der Auftragsbestätigung.

Der Kunde erhält keine Eigentums- oder Nutzungsrechte an Entwürfen, Layouts, Software und sonstigen Materialien und Unterlagen, die im Rahmen von Angeboten und Vertragsverhandlungen übergeben werden. Die Weitergabe an Dritte ist untersagt, sofern dies nicht anders vereinbart wurde.

6. Zusammenarbeit

Die Vertragsparteien benennen einander Ansprechpartner, die sämtliche, zur Durchführung des Vertrages betreffenden, Fragen abstimmen.

Bei Ausfall durch Urlaub, Krankheit oder durch andere Gründe sind vertretende Ansprechpartner zu benennen.

Bei Veränderungen der benannten Personen sind die Parteien dazu verpflichtet, dies innerhalb eines angemessenen Zeitraums mitzuteilen. Bis zum Zugang einer solchen Mitteilung gelten die zuvor benannten Ansprechpartner als berechtigt, im Rahmen ihrer bisherigen Vertretungsmacht Erklärungen abzugeben und entgegen zu nehmen.

Die Ansprechpartner verständigen sich bei konkretem Bedarf über den Projektfortschritt bzw. Hindernisse bei der Vertragsdurchführung.

Der Kunde unterstützt Evermood bei der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehören insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung von Informationen, Materialien, Daten, soweit die Mitwirkungsleistungen des Kunden dies erfordern.

Leistungsverzögerungen aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen) und höherer Gewalt (z.B. Streik, Aussperrung, allgemeine Störungen der Telekommunikation) hat Evermood nicht zu vertreten. Sie berechtigen Evermood das Erbringen der betreffenden Leistungen, um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

Setzt die Geltendmachung von Rechten des Kunden das Setzen einer angemessenen Nachfrist voraus, so beträgt diese mindestens

7. Vertragsdauer und Kündigung

7.1. Vertragsdauer

Sofern nicht anderweitig zwischen den Vertragsparteien vereinbart, beträgt die Vertragsdauer für die zeitlich befristete Nutzung der Evermood Plattform von Evermood 12 Monate.

Sofern der Vertrag nicht mindestens drei Monate vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird, verlängert sich die Vertragslaufzeit um weitere 12 Monate.

7.1. Ordentliche Kündigung

Die Kündigung kann in Schrift- oder Textform erfolgen.

Der rechtzeitige Datenexport vor Beendigung des Vertrages liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.

7.2. Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Wichtige Gründe sind:

  • Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten;
  • Einstellungen der Leistungen;
  • erheblicher Dissens über Gestaltung und Durchführung des Auftrages, der eine weitere Zusammenarbeit unmöglich macht;
  • Leistungsverzug;
  • die Beantragung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen von Evermood.

Im Falle der Kündigung aus wichtigem Grund wird die bis dahin gezahlte Vergütung für bereits erbrachte Leistungen nicht von Evermood zurückerstattet. Bereits gezahlte Lizenzgebühren für in der Zukunft noch nicht erbrachte Leistungen werden zurückerstattet.

Die Kündigung aus wichtigem Grund kann Schrift- oder Textform erfolgen.

8. Zahlungsbedingungen

Sämtliche Preise von Evermood verstehen sich als Nettopreise.

Die Abrechnung für die Evermood Plattform erfolgt jährlich im Voraus, soweit nichts anderes vertraglich vereinbart wurde.

Sämtliche Zahlungen sind ohne Skontoabzug innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum zu leisten. Hinsichtlich der Voraussetzungen und der Folgen des Verzugs gelten die gesetzlichen Regeln.

Evermood ist berechtigt, den Preis der Evermood Plattform von Zeit zu Zeit nach billigem Ermessen zu ändern, um die Auswirkungen von Änderungen der mit der Evermood Plattform verbundenen Gesamtkosten zu berücksichtigen. Beispiele für Kostenelemente, die sich auf den Preis der Evermood Plattform auswirken, sind Produktions- und Lizenzkosten, Kosten für die technische Bereitstellung und den Vertrieb unserer Dienste, Kundendienst- und sonstige Vertriebskosten (z. B. Abrechnung, Bezahlung, Marketing), sowie allgemeine Verwaltungs- und sonstige Gemeinkosten (z. B. Miete, Zinsen und sonstige Finanzierungskosten, Kosten für Personal, Dienstleister und Services, IT-Systeme, Energie).

Etwaige Preisänderungen teilt Evermood dem Kunden mindestens 4 Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden in Schrift- oder Textform mit. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Kündigt der Kunde den Vertrag nicht, so treten die Anpassungen ab dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt in Kraft.

9. Mängelgewährleistung

9.1. Sach- und Rechtsmängel

Evermood gewährleistet, dass die von Evermood erbrachten Leistungen die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen und sich für die vertraglich vorausgesetzte, bei fehlender Vereinbarung für die gewöhnliche, Verwendung eignen. Die Evermood Plattform von Evermood genügt dem Kriterium praktischer Tauglichkeit, ist jedoch nicht fehlerfrei.

Eine Funktionsbeeinträchtigung der Evermood Plattform, die bei dem Kunden aus Hardwaremängeln, Umgebungsbedingungen, Fehlbedienung o. ä resultiert, ist kein Mangel. Eine unerhebliche Minderung der Qualität bleibt unberücksichtigt. Technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in öffentlichen Äußerungen, insbesondere in Werbemitteln, sind keine Beschaffenheitsangaben.

Evermood gewährleistet, dass der vertragsgemäßen Nutzung der Evermood Plattform durch den Kunden keine Rechte Dritter entgegenstehen. Evermood unterrichtet den Kunden innerhalb eines angemessenen Zeitraums in Textform, falls Dritte Schutzrechte (z.B. Urheber- oder Patentrechte) von Evermood geltend machen. Evermood stellt den Kunden von allen Ansprüchen Dritter aus von Evermood zu vertretenden Schutzrechtsverletzungen frei. Der Kunde wird Evermood unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche Dritter informieren.

Im Falle von Schutzrechtsverletzungen ist Evermood berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche des Kunden, nach eigener Wahl und auf eigene Kosten hinsichtlich der betroffenen Leistung:

  • nach vorheriger Absprache mit dem Kunden Änderungen vorzunehmen, die unter Wahrung der Interessen des Kunden gewährleisten, dass eine Schutzrechtsverletzung nicht mehr vorliegt; oder
  • für den Kunden die erforderlichen Nutzungsrechte erwerben.

Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr.

9.2. Nacherfüllung

Bei Sachmängeln hat der Kunde Evermood mindestens zweimal unter angemessener Fristsetzung Gelegenheit zu geben, den Mangel zu analysieren und zu beheben. Evermood hat die Wahl, den Mangel durch Nachbesserung oder Austausch des entsprechenden Leistungsgegenstandes, sofern technisch möglich, zu beseitigen.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl den Preis mindern oder ohne Einhaltung einer Frist vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt auch, wenn Evermood die Nacherfüllung verweigert oder die Nacherfüllung für den Kunden unzumutbar ist.

10. Haftungsbeschränkung

Evermood haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

Ferner haftet Evermood für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Verletzung das Erreichen des Vertragszwecks gefährdet; jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Evermood haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Eine Haftung von Evermood für die Nichteinhaltung der Bereitstellung der Leistungen wird nur dann übernommen, wenn Evermood die Nichteinhaltung zu vertreten hat. Insbesondere haftet Evermood nicht für:

  • Ausfallzeiten, für die Evermood nicht direkt verantwortlich ist, insbesondere externe DNS- und Routing-Probleme, Angriffe auf die Netzwerk- und/oder E-Mail-Infrastruktur von Evermood (DDoS/Viren) und Ausfallzeiten von Teilen des Internets außerhalb der Kontrolle von Evermood, die zu fehlerhaften Messungen des Kunden führen können.
  • Ausfallzeiten, die der Kunde zu vertreten hat, insbesondere Ausfallzeiten durch ein- und ausgehende Hackerangriffe (DDoS) aufgrund fehlerhafter oder unzureichender Wartung der eigenen Hard- und Software des Kunden.
  • Ausfallzeiten aufgrund der Tatsache, dass die eigene Hard- oder Software des Kunden unsachgemäß verwendet oder repariert wurde oder Systeme nicht nach den Richtlinien des Herstellers oder Evermood installiert, betrieben und gewartet wurden.
  • Ausfallzeiten, die dem Kunden aufgrund von Fehlern bei internen oder externen Überwachungsdiensten fehlerhaft gemeldet wurden.
  • Ausfallzeiten aufgrund von Wartungsfenstern von Evermood oder seinen Lieferanten.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Soweit die Haftung von Evermood ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Für Mediadateien oder ähnliche Inhalte, die der Kunde Evermood bereitstellt, ist Evermood nicht verantwortlich. Evermood ist nicht verpflichtet, diese Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.

Entsteht Evermood durch Mediadateien oder ähnliche Inhalte des Kunden ein Schaden (z.B. durch Viren oder ähnliche Schadsoftware), so haftet der Kunde für diesen Schaden gegenüber Evermood, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

Der Kunde ist verpflichtet, Evermood den entstandenen Schaden (Aufwand, Schadenersatz) aus einer fehlerhaften oder unsachgemäßen Nutzung (Hacking, Phishing, Spamming, etc.) der bereitgestellten Systeme zu ersetzen.

11. Geheimhaltungsvereinbarung

Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen vor oder bei der Vertragsdurchführung von der jeweils anderen Partei zugehenden oder bekannt werdenden Inhalte und Gegenstände (z.B. Software, Unterlagen, Informationen), die rechtlich geschützt sind oder Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse enthalten oder als vertraulich bezeichnet sind, auch über das Vertragsende hinaus, vertraulich zu behandeln, es sei denn, sie sind ohne Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht öffentlich bekannt. Die Vertragsparteien verwahren und sichern diese Inhalte und Gegenstände so, dass ein Zugang durch Dritte ausgeschlossen ist.

Wenn eine Vertragspartei dies verlangt, sind die von ihr übergebenen Unterlagen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses an sie herauszugeben, soweit die andere Vertragspartei kein berechtigtes Interesse an diesen Unterlagen geltend machen kann.

Presseerklärungen und ähnliche Auskünfte, in denen eine Vertragspartei auf die andere Bezug nimmt, sind nur nach vorheriger Abstimmung in Schrift- oder Textform zulässig. Ungeachtet dessen darf Evermood den Kunden auf ihrer Website, in anderen Medien (wie z.B. Social-Media-Kanälen), sowie in Printmedien als Referenzkunden nennen und dabei das Logo des Kunden verwenden. Der Kunde wird Evermood hierzu eine skalierbare Vektordatei (svg) oder ein ähnliches Format (jpg, png, pdf) zur Verfügung stellen. Evermood hat das Recht, das Logo des Kunden in angemessener Weise für bessere Darstellungszwecke zu skalieren.

12. Datenschutz

Im Rahmen der Bereitstellung der Evermood Plattform verarbeitet Evermood personenbezogene Daten der Beschäftigten des Kunden im Auftrag des Kunden als Auftragsverarbeiter i.S.d. Art. 4 Nr. 8 DSGVO. In diesem Zusammenhang ist Evermood berechtigt, die den konkreten Auftrag betreffenden personenbezogenen Daten elektronisch zu speichern und diese Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für betriebliche Zwecke zu verarbeiten und einzusetzen.

Beschäftigte des Kunden, die die Evermood Plattform nutzen, werden über die Verarbeitung ihrer Daten in Form von Nutzungsbedingungen und Datenschutzhinweisen aufgeklärt.

Evermood stellt dem Kunden in Anlage 3 eine Vorlage für diese Nutzungsbedingungen und Datenschutzhinweise zur Verfügung.

Der Kunde hat das Recht, diese Vorlage zu übernehmen, nach eigenem Ermessen anzupassen oder durch eigene Nutzungsbedingungen und Datenschutzhinweise zu ersetzen.

13. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entspringenden Rechtsstreitigkeiten ist der Ort der Niederlassung von Evermood, Berlin (Deutschland). Evermood hat jedoch das Recht, den Kunden vor dem Gericht an dessen Geschäftssitz in Anspruch zu nehmen.

Für das zwischen dem Kunden und Evermood bestehende Vertragsverhältnis, dessen Durchführung sowie für sämtliche sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods vom 11.04.1980).

Der Kunde wird über Änderungen der Geschäftsbedingungen spätestens zwei Wochen vor dem Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Schrift- oder Textform informiert. Der Kunde kann den Änderungen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens entweder zustimmen oder sie ablehnen. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen kenntlich gemacht hat.

Sollten eine oder mehrere Einzelbestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen teilweise oder ganz unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken aufweisen, sollen diese durch eine Regelung gefüllt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages Rechnung trägt.

Anlagen zu diesem Vertrag sind Vertragsbestandteil.

Anlagen
Anlage 1: Leistungsbeschreibung
Anlage 2: Service-Level Agreement
Anlage 3: [Vorlage] Nutzungsbedingungen und Datenschutzhinweis für Nutzer der Evermood Plattform